... letzten Jahrzehnt ihre Interessen zunehmend auf die
internationalen Verbindungen konzentriert und ihre Strukturen
diesen durch den Einsatz der neuen Technologien konsequent
angepasst. In diesem Rahmen hat die internationale Gemeinschaft
ihre (1) Anstrengungen auf immer umfangreichere Formen der
Zusammenarbeit ausgerichtet mit dem Ziel, der neuen kriminellen
Bedrohung in einem integrierten Kontext mit gemeinsamen Zielen und
Aktionen zu begegnen.
Die Waffengattung der Carabinieri hat im Rahmen der Entwicklung der
Kooperationspolitik zwischen dem Verteidigungs- und
Innenministerium spezifische Initiativen ergriffen, die bei der
Auswertung der nationalen Erfahrungen im Kampf gegen die
Organisierte Kriminalität eine Zusammenarbeit mit den anderen
nationalen, Militär- und Polizeiorganen gestatten.
Als erstes ist der Erfahrungsaustausch in den Bereichen Ausbildung
und Rekrutierung des Personals, Organisation des Dienstes und neue
Technologien mit den militärisch verfassten Polizeikräften anderer
Staaten intensiviert und die bereits im Jahre 1994 mit der
französischen Gendarmerie Nationale und der spanischen Guardia
Civil erreichten Vereinbarungen auf die anderen Partner ausgedehnt
worden.
So kam es im Oktober 1999 zur Unterzeichnung des FIEP-Abkommens
(ein Kurzwort aus den Anfangsbuchstaben der ersten vier
Unter-zeich-nerstaaten: Frankreich, Italien, Spanien und Portugal),
dem neben der Waffengattung der Carabinieri, der französischen
Gendarmerie Nationale, der spanischen Guardia Civil und der
portugiesischen Republikanischen Nationalgarde die türkische
Gendarmerie, die holländische Koninklijke Marechaussée und die
Königliche Gendarmerie Marokkos angehören.
Zur gleichen Zeit wurden bilaterale technische Abkommen mit der
rumänischen Gendarmerie, den Militarisierten Truppen für Inneres
der Ukraine, den Streitkräften von Katar, der argentinischen
Gendarmerie und den chilenischen Carabineros unterzeichnet - stets
mit der Perspektive, die Kooperationserfahrungen in
Grundausbildung, Ausbildung der Führungs-kräfte, Datensystemen,
Öffentlichkeitsarbeit und Beziehungen mit der Öffentlichkeit zu
erweitern.
Was die internationale Zusammenarbeit im Polizeibereich anbelangt,
hat die Waffengattung der Carabinieri ihre Orientierungslinien in
Anlehnung an die vom Innenministerium gemäß § 6 Abs. 1 Buchst. g)
des Gesetzes vom 1. April 1981, Nr. 121, erlassenen Weisungen
entwickelt.
Die Tätigkeiten waren vor allem
gerichtet auf die Intensivierung des Austauschs von Informationen
über auftretende verbrecherische Phänomene, die Feststellung der
besten operativen Bekämpfungsverfahren, die Verbreitung der sich
als am wirkungsvollsten erwiesenen Ermittlungserfahrungen, sowie
die Suche nach Vorschlägen, um die nationalen Gesetzgebungen
anzugleichen. Offiziere der Waffengattung nehmen an der Arbeit der
Gruppen G8 "Terro-ris-musexperten " und "Lion" - Unterabteilung
"Law Enforcement" teil, der vom Durchfüh-rungs-übereinkommen des
Vertrags von Schengen bestimmten Arbeitsgruppen für die Entwicklung
des Fahndungssystems der Gemeinschaft, sowie an allen
Kooperationsaktivitäten der Polizei im Bereich der 3. Säule Justiz
und Inneres der Europäischen Union. Die Waffengattung räumt vor
allem den Initiativen eine Sonderstellung ein, die vom Europäischen
Polizeiamt (Europol) als dem internationalen Organ übernommen
wurden, das sich vorrangig mit der Analyse der auftretenden
verbrecherischen Phänomene befasst und zunehmend seine Rolle als
Zentrum für Daten- und Nachrichtenaustausch zum Sitz für das
Studium und die Projektierung effizienter Formen der Zusammenarbeit
zwischen den Ermittlungsbehörden der einzelnen Staaten
ausbaut.
An diesem wichtigen Sitz für die Zusam-men-arbeit nehmen Offiziere
der Carabinieri, die Sonderabteilungen angehören, als "Experten" an
den Projekten des AWF (Analisys Work File) zur Organisierten
Kriminalität und Schleu-serkriminalität bei der illegalen
Einwanderung aus Osteuropa teil, sowie an denen zum Terrorismus.
Außerdem hat die Operative Sonderabteilung vor kurzem über Europol
ein Operationsprojekt unter den Mitgliedstaaten (Member State
Operational Project - M.S.O.P.) gestartet, um die internationalen
Aspekte einer Ermittlung gegen eine verzweigte
Verbrecher-organisation für Menschenhandel ("Operation Sonnenblume
2") zu entwickeln.
Dieses Verfahren hat es erlaubt, in Echtzeit für Ermittlungen
nützliche Informationen auch mit anderen Staaten der Union und den
EU-Beitrittsländern auszutauschen sowie die entsprechenden
operativen Strategien anzuwenden.
Das angewandte Verfahrensmodell hat in der Substanz die
Realisierung der "Joint Teams", der vereinten Ermittlungsteams, die
aus Europol-Personal und Angehörigen der nationalen Polizeikräfte
gebildet werden, vorweggenommen, um Ermittlungen gegen
Organisationen durchzuführen, die in mehreren EU-Ländern tätig
sind. Die Tätigkeit der Waffengattung in der Europol hat sich auch
mit der Entsendung eines Verbindungsoffiziers an den italienischen
"Desk" konkretisiert, sowie mit der von zwei Offizieren in den
Bereich der Abteilung Analysen und eines Offiziers zur
Antiterrorismuszelle (SC5), die der neu eingerichteten "Abteilung
Schwere Verbrechen" angehört.
Carabinieri-Offiziere sind auch in den Verbindungsstellen von Bar
(Montenegro) und Tirana (Albanien) im Einsatz, während andere
Offiziere als "Experten" im Kampf gegen den illegalen Drogenhandel
in Bolivien, Kolumbien, Marokko, Polen, in der Dominikanischen
Republik, in Ungarn und Pakistan Dienst tun. Ebenso sind
Interpol-Verbindungsstellen in Peking (China), Sofia (Bulgarien),
Athen (Griechenland) und Canberra (Australien) eröffnet und mit
Offizieren der Waffengattung besetzt worden. Der Beitrag der
Carabinieri zu den in der 3. Säule der Europäischen Union
übernommenen Projekten ist auch bei den halbjährlichen Konferenzen
der "Task Force der Chefs der europäischen Polizeien" der Gruppe
"Polizei-Kooperation" und der Gruppe "Terrorismus" wichtig gewesen,
an denen der Generalkommandant der Waffengattung und der Chef der
Polizei teilnehmen, sowie bei den zahlreichen themengebundenen
Treffen, die von den Gemeinschaftsorganen veranstaltet wurden, um
den Austausch von Kenntnissen und Erfahrungen sowie die Integration
zwischen den Polizeien der einzelnen Länder zu fördern.
Der Einsatz und die
Professionalität, mit denen die Waffengattung der Carabinieri
allen
internationalen Vereinbarungen nachgekommen ist, haben zuletzt eine
formale Anerkennung vonseiten der Europäischen Kommission erfahren,
die im Rahmen der Programme "PHARE", die die Fähigkeit der
Kandidatenstaaten für einen EU-Beitritt bewerten sollen, sich unter
rechtlichem Profil den Gemeinschaftsbestimmungen in einigen für
grundlegend gehaltenen Bereichen anzupassen (unter anderem:
Außengrenzkontrolle, Organisation der Polizeikräfte, Kampf gegen
die Organisierte und Umweltkriminalität, die Geldwäsche und
Korruption) einen ranghohen Offizier der Carabinieri in die Gruppe
der Experten berufen hat, die damit beauftragt ist, die Eignung der
institutionellen Strukturen Litauens und Lettlands zum
Durchführungs-übereinkommen von Schengen zu verifizieren.
Die Waffengattung nimmt ferner an der internationalen
Polizei-Kooperation teil, die sich in der Internationalen
Kriminalpolizeilichen Organisation IKPO/Interpol entfaltet, und hat
besonders eigenes Personal an die Dienststelle für Internationale
Polizei-Kooperation abkommandiert, die der Abteilung Öffentliche
Sicherheit - Zentraldirektion der Kriminalpolizei untersteht, sowie
an das Zentralsekretariat. Die Dienststelle ist in 5 Abteilungen
gegliedert: die 2. und 3. sind die entsprechenden italienischen
Interpol-Strukturen.
Ein Offizier der Waffengattung ist schließlich im "Europäischen Amt
zur Betrugsbekämpfung" (OLAF) als Abkommandierter Nationaler
Experte in der Abteilung Vorbeugung und Bekämpfung der
Geldfälschung eingesetzt. Diese Kooperation - auch wenn sie sich in
der "1. Säule" Gemeinschaftspolitiken entfaltet statt in der 3.
Justiz und Inneres - erlaubt es, der Europäischen Gemeinschaft die
bewährte, von der Waffengattung der Carabinieri im spezifischen
Spezialisierungsfeld erworbene Erfahrung zur Verfügung zu
stellen.
Besondere Bedeutung kommt schließlich der Kooperation im Rahmen der
Arbeitsgruppen ENFSI (European National Forensic Science
Institutes) zu, wo die Abteilung Wissenschaftliche Ermittlungen mit
den anderen europäischen gerichtstechnischen Instituten in der
Erforschung und Erprobung der modernsten wissenschaftlichen
Ermittlungsmethoden
zusammenarbeitet.
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